Startseite » Marsch der Freunde für eine Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, deren Ziel die Verwirklichung der sozialen Menschenrechte ist » Nicht “Wir” – Deutschland oder andere Nationen sind verschuldet oder haben über unsere Verhältnisse gelebt, wie das Bundesregierung und Massenmedien gern den Leuten einhämmern, um neue Kürzungen vorzubereiten! Verschuldet ist ein großer Teil der ärmeren Bevölkerung und sind viele Staaten bei den Menschen, die das Geld haben! Die Privatvermögen übersteigen bei weitem die Staatsschulden! Durch Steuersenkungen, Steuerhinterziehung oder Steuervermeidung und eine astronomische Steigerung der Gewinne aus Vermögen ist ein kleiner Teil der Gesellschaften in den vergangenen Jahren sehr reich geworden! Er wird durch die Schulden der anderen bei ihnen nun noch einmal reicher, weil er Zinsen von denen erhält, denen er diesen Reichtum leiht! Viele Menschen und Staaten müssen Schulden machen, weil sie etwa durch Streichung von Sozialleistungen, den Verlust des Arbeitsplatzes oder an Reallöhnen oder als Staaten durch geringere Steuereinnahmen sich nun beim reichen Teil der Gesellschaft verschulden muss. Wir erinnern: Ob es stimme, dass deutsche Kapitalgesellschaften künftig keine Steuern mehr auf die Gewinne zahlen müssten, die sie beim Verkauf von Aktienpaketen oder ganzen Tochterunternehmen erzielen. Der Beamte bestätigte die Information. Ausgerechnet eine SPD-geführte Regierung erfüllte die Wünsche der Wirtschaft in einem Maße, wie es sich die Manager kaum je erträumt hatten.

Nicht “Wir” – Deutschland oder andere Nationen sind verschuldet oder haben über unsere Verhältnisse gelebt, wie das Bundesregierung und Massenmedien gern den Leuten einhämmern, um neue Kürzungen vorzubereiten! Verschuldet ist ein großer Teil der ärmeren Bevölkerung und sind viele Staaten bei den Menschen, die das Geld haben! Die Privatvermögen übersteigen bei weitem die Staatsschulden! Durch Steuersenkungen, Steuerhinterziehung oder Steuervermeidung und eine astronomische Steigerung der Gewinne aus Vermögen ist ein kleiner Teil der Gesellschaften in den vergangenen Jahren sehr reich geworden! Er wird durch die Schulden der anderen bei ihnen nun noch einmal reicher, weil er Zinsen von denen erhält, denen er diesen Reichtum leiht! Viele Menschen und Staaten müssen Schulden machen, weil sie etwa durch Streichung von Sozialleistungen, den Verlust des Arbeitsplatzes oder an Reallöhnen oder als Staaten durch geringere Steuereinnahmen sich nun beim reichen Teil der Gesellschaft verschulden muss. Wir erinnern: Ob es stimme, dass deutsche Kapitalgesellschaften künftig keine Steuern mehr auf die Gewinne zahlen müssten, die sie beim Verkauf von Aktienpaketen oder ganzen Tochterunternehmen erzielen. Der Beamte bestätigte die Information. Ausgerechnet eine SPD-geführte Regierung erfüllte die Wünsche der Wirtschaft in einem Maße, wie es sich die Manager kaum je erträumt hatten.

Neueste Beiträge

Archive

Kategorien

 

ROT-GRÜNDas größte Geschenk aller Zeiten

Die Bundesregierung feierte ihre Unternehmensteuerreform – bis die Konzerne aufhörten, Steuern zu bezahlen

Mitten in der Nacht klingelte das Telefon bei Jörg Asmussen. Der Anrufer aus New York, ein Angestellter der Investmentbank Goldman Sachs, wollte von dem Referenten des deutschen Finanzministers wissen, ob er die Mitteilungen aus Berlin richtig verstanden habe. Ob es stimme, dass deutsche Kapitalgesellschaften künftig keine Steuern mehr auf die Gewinne zahlen müssten, die sie beim Verkauf von Aktienpaketen oder ganzen Tochterunternehmen erzielen. Der Beamte bestätigte die Information.

Die Banker aus Amerika waren die Ersten, die dem Coup derBundesregierung auf die Spur kamen. Sie hatten das tags zuvor in Berlinverteilte Pressematerial sorgfältig analysiert und später ihre Kunden informiert. Über Nachrichtenagenturen kam die Meldung zurück nach Deutschland – und löste dort einen Börsenboom aus. Der Aktienindex Dax stieg allein an einem Tag um 4,5 Prozent. Vor allem die Kurse von Banken und Versicherungen schossen in die Höhe. Börsianer im Freudentaumel.

Die Überraschung war perfekt. Ausgerechnet eine SPD-geführte Regierung erfüllte die Wünsche der Wirtschaft in einem Maße, wie es sich die Manager kaum je erträumt hatten. Kein Wunder, dass Allianz-Chef Henning Schulte-Noelle und Deutsche-Bank-Sprecher Rolf E. Breuer voll des Lobes für Rot-Grün waren. Allein in ihren Bilanzen steckten hohe zweistellige Milliardensummen an stillen Reserven. Sie hofften, nun diese Schätze steuerfrei heben zu können. Selbst die Urheber des Kursfeuerwerks waren perplex: Die Regierung hatte die Wirkung ihres Tuns vollkommen verkannt.

Das war aber noch die harmloseste Fehleinschätzung bei der Unternehmensteuerreform, wie sich später herausstellte. Vor allem bei den Steuerausfällen hatten sich Finanzminister Hans Eichel und seine Beamten völlig verkalkuliert. Noch im Jahr 2000 kassierte der Staat 23,6 Milliarden Euro Körperschaftsteuer von den Kapitalgesellschaften. Im Jahr darauf, nach dem Inkrafttreten des Reformwerks, brachen diese Einnahmen vollkommen weg. Per saldo mussten die Finanzämter sogar fast eine halbe Milliarde Euro an die Firmen auszahlen – das hatte es noch nie gegeben. Bis heute bekommt der Staat weitaus weniger Gewinnsteuern als in früheren Jahren. Das Ministerium hatte unterschätzt, in welchem Ausmaß Unternehmen die neu eröffneten Chancen nutzen würden.

Kaum anders beim Wirtschaftswachstum. Der erhoffte Schub, der die Bundesrepublik in Europa wieder in die Spitzengruppe katapultieren sollte, blieb aus. Sie gehört weiter zu den Schlusslichtern.

Dezember 1999. Drei Tage vor Weihnachten treten Kanzler Gerhard Schröder und sein Finanzminister in der Bundespressekonferenz auf, um die geplante Unternehmensteuerreform und die stufenweisen Einkommensteuersenkungen vorzustellen. Eichel erläutert: Für die Privathaushalte, insbesondere »der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer«, betrage »die Nettoentlastung 54 Milliarden Mark und für die Unternehmen rund 18 Milliarden Mark«.

Der Minister bekräftigt seine finanzpolitische Zwei-Leitplanken-Theorie – Haushaltskonsolidierung auf der einen, Senkung der Steuer- und Abgabenlast auf der anderen Seite – und begründet die neuen Steuersätze: »Ein insgesamt sehr guter Standort muss auch im Steuerrecht ein guter Standort sein.« Der Regierungschef lobt das Konzept Eichels als »großen Wurf« und äußert sich zuversichtlich, dass damit »sehr positive Signale für die Entwicklung von Wachstum und damit auch von Beschäftigung in Deutschland gesetzt werden«.

http://www.zeit.de/2005/37/Steuern

 


Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: