Startseite » Marsch der Freunde für demokratische Kultur und Staatlichkeit » Überall auf Welt wachsen wieder nationalistische Strömungen, die im Ringen mit den anderen Ländern die eigene Zukunft sehen! Die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, dass die Länder zusammenarbeiten sollen, damit so etwas nie mehr passiert, verlieren immer mehr an Gewicht! Japan geht nach Rechts: Aufrüstung, Atomwaffen, keine Anerkennung eigener Kriegsverbrechen an Koreanern und Chinesen, harte Linie im Konflikt mit den Nachbarn, Sympathien für die Beseitigung der Demokratie – Kräfte, die das vertreten, sind im Aufwind! Neue Partei setzt auf Atomausstieg, für den die Mehrheit der Japaner eintritt!

Überall auf Welt wachsen wieder nationalistische Strömungen, die im Ringen mit den anderen Ländern die eigene Zukunft sehen! Die Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, dass die Länder zusammenarbeiten sollen, damit so etwas nie mehr passiert, verlieren immer mehr an Gewicht! Japan geht nach Rechts: Aufrüstung, Atomwaffen, keine Anerkennung eigener Kriegsverbrechen an Koreanern und Chinesen, harte Linie im Konflikt mit den Nachbarn, Sympathien für die Beseitigung der Demokratie – Kräfte, die das vertreten, sind im Aufwind! Neue Partei setzt auf Atomausstieg, für den die Mehrheit der Japaner eintritt!

Neueste Beiträge

Archive

Kategorien

Datei:Chinese killed by Japanese Army in a ditch, Hsuchow.jpg

Hsuchow, China, 1938. Ein Graben mit Leichen chinesischer Zivilisten, getötet von japanischen Soldaten[1]

Japan

Rechtsdrall in der Parteienlandschaft

International Heute
Unabhängig vom Ausgang der Parlamentswahl vom 16. Dezember wird Japans Politik nationalistischer und konservativer. Eine in letzter Minute gegründete Partei macht auf einmal die Atomfrage zum Wahlkampfthema.
Patrick Zoll, Tokio

Es ist ein beeindruckender Auftritt im nationalen Presseklub Japans: Neun Männer und zwei Frauen sitzen sauber aufgereiht an kleinen Tischchen auf dem Podium. Sie sind allesamt Chefinnen und Chefs von Parteien, die an der Parlamentswahl vom 16. Dezember antreten. Noch vor kurzem hätte die Auswahl ziemlich anders ausgesehen: So steht zum Beispiel Tokios früherer Gouverneur Shintaro Ishihara erst seit zwei Wochen an der Spitze von Nippon Ishin no Kai, Yukiko Kada, die Gouverneurin der Präfektur Shiga, gründete ihre Partei Nippon Mirai no To gar erst Anfang vergangener Woche.

Scharfmacher Abe

Japans Parteienlandschaft ist unübersichtlich geworden, seit Ministerpräsident Yoshihiko Noda vor zwei Wochen das Unterhaus aufgelöst hat. Fast täglich werden Parteien gegründet, aufgelöst und fusioniert, Überläufer wechseln die Seite. Am Dienstag ist Meldefrist, dann steht das Feld der Parteien fest. Trotz der scheinbaren Vielfalt richtet sich der Fokus auf die beiden grossen Parteien LDP und DPJ sowie den sogenannten dritten Pol, Nippon Ishin no Kai. Dabei zeichnet sich zudem eine Tendenz ab: Japans Politik rückt nach rechts. Dies gilt zuerst einmal für die oppositionelle LDP unter der Führung von Shinzo Abe. Obwohl die Ergebnisse der zahllosen Umfragen variieren, kann sie mit den meisten Sitzen rechnen. Abe würde dann wahrscheinlich Regierungschef. «Abe ist klar dem rechten Flügel der LDP zuzuordnen», sagt Takuya Nishimura, der für die Zeitung «Hokkaido Shimbun» die japanische Politik verfolgt und kommentiert. Seiner Meinung nach hat die LDP Abe im vollen Bewusstsein von dessen Position gewählt. Damit spiegle er die Mehrheitsmeinung in der Partei.

Abe spricht sich für die Revision der Verfassung aus, die noch unter der amerikanischen Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg geschrieben wurde. Namentlich Artikel 9, in dem Japan auf eine Armee verzichtet, soll geändert werden. Bereits Abes Ankündigung hat in Südkorea und China für Stirnrunzeln gesorgt. Dass er zum Beispiel nicht anerkennt, dass die japanische kaiserliche Armee Frauen, namentlich aus Korea, zur Prostitution zwang, führt zusätzlich zu Spannungen mit den Nachbarn.

Mit dem Bürgermeister von Osaka, Toru Hashimoto, und Ishihara haben sich zwei stramme Nationalisten in Nippon Ishin no Kai gefunden. Kritiker sagen, dass sie vor allem der Wunsch nach einer Diktatur verbinde und weniger gemeinsame politische Ideen. Beide sind dem Aufstieg Chinas gegenüber kritisch eingestellt. Ishihara hatte mit seinem Versuch, im Frühling eine umstrittene Inselgruppe für die Stadt Tokio zu kaufen, die schwerste Krise zwischen China und Japan seit Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen vor vierzig Jahren ausgelöst. Ishihara verlangt seit langem, dass Japans Verfassung geändert wird und das Land Atomwaffen entwickelt.

Auch die DPJ sei unter Noda nach rechts gerutscht, sagt Koichi Nakano, Politologieprofessor der Sophia-Universität in Tokio. Seit nach der Abstimmung über die Erhöhung der Konsumsteuer eine Gruppe von Parlamentariern um Ichiro Ozawa die Partei verlassen habe, sei der linke Flügel der DPJ deutlich geschwächt. Dass Yukio Hatoyama, der erste DPJ-Regierungschef, nicht mehr antrete, verstärke dies noch. «Im Vergleich zu Abe oder Ishihara ist Noda aber klar als liberalkonservativ einzuordnen», so Nakano.

Opportunist Ozawa

Bis vor kurzem schien es, als ob die Frage der Atompolitik, ein Thema, das der Bevölkerung unter den Nägeln brennt, von den beiden grossen Parteien wie auch Ishin no Kai vernachlässigt würde. In Umfragen spricht sich regelmässig eine Mehrheit für den Ausstieg aus der Energiequelle aus, die lange Zeit als ideal für das ressourcenarme Japan galt, seit der Katastrophe von Fukushima von vielen aber als gefährlich angesehen wird. Die LDP ist pro Atomkraft, versucht diese unpopuläre Haltung aber dadurch zu kaschieren, dass sie von einer zehnjährigen Suche nach dem idealen Energiemix spricht. Ishin no Kais Position ist von Hüst und Hott geprägt; während sich Hashimoto eher kritisch gibt, war Ishihara bisher ein Verfechter der Atomkraft. Selbst die Haltung der DPJ, deren Regierung kürzlich den Atomausstieg bis in die 2030er Jahre beschlossen hat, ist nicht so klar, wie es viele Bürger wünschen.

Diese Lücke hat Yukiko Kada erkannt. Mit Nippon Mirai no To, was etwa so viel wie «Partei der Zukunft Japans» heisst, verspricht sie, Japan innerhalb von zehn Jahren atomfrei zu machen. Damit, so schreibt die «Japan Times», hätten jene Wähler eine konkrete Option, die eine Lösung für die durch Atomenergie entstandenen Probleme suchten. Sogleich aufgesprungen ist Ichiro Ozawa, der seine erst im Juli gegründete Partei «Das Leben der Menschen zuerst» flugs auflöste und in den Dienst Kadas stellte. Damit ist Nippon Mirai no To gegenwärtig die drittstärkste Kraft im Unterhaus.

Erst gerade entstanden, ringt die Partei aber damit, in anderen wichtigen Fragen kohärente Positionen zu formulieren. Nippon Ishin no Kai, die ihre Vorreiterrolle als dritter Pol gefährdet sieht, schiesst entsprechend aggressiv gegen Kada. Auch wird die Gouverneurin von Shiga erklären müssen, welche Rolle Ozawa spielt. Er, der über Jahre hinweg immer wieder Parteien gegründet und zerstört hat, ist der unberechenbare Faktor hinter der Bewegung.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/rechtsdrall-in-japans-parteienlandschaft-1.17865164

http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsverbrechen_der_japanischen_Streitkr%C3%A4fte_im_Zweiten_Weltkrieg


Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: