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Ban Ki-moon drängt zu einem atomwaffenfreien Nahen Osten: Freunde der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: Die Dynamik im Nahen Osten nutzen um einen Krieg zwischen Israel und dem Iran, der das Risiko einer globalen Konfrontation in sich birgt, zu verhindern! Für die umgehende Einberufung der schon von der Völkergemeinschaft beschlossenen Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen Osten in Skandinavien!

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UNO-Generalsekretär Ban Kee-Monn drängt auf eine Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen OstenDemo gegen Atomwaffen in New York

Die Dynamik im Nahen Osten nutzen um einen Krieg zwischen Israel und dem Iran, der das Risiko einer globalen Konfrontation in sich birgt, zu verhindern! Für die umgehende Einberufung der schon von der Völkergemeinschaft beschlossenen Konferenz für einen atomwaffenfreien Nahen Osten in Skandinavien!
Die völkerrechtswidrige Drohung der  Israelischen Regierung, Iran militärisch anzugreifen, ist nicht vom Tisch. Die neue Züricher Zeitung titelt: „Letzte Chance für eine friedliche Lösung“. „Andeutungen aus Israel, dass Entscheidungen über einen möglichen Militärschlag gegen iranische Nuklearanlagen auf Mitte nächsten Jahres aufgeschoben seien, könnten in Wien zum Eindruck geführt haben, dass jetzt eine vielleicht letzte Chance für die diplomatische Lösung dieses Konfliktes genutzt werden müsste.“ Auch Iran nimmt die Drohung weiter ernst, laut dem Österreichischen Standard: „Bei einem Angriff Israels könnte der Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen. Das sagte der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Ali Asghar Soltanieh, am Freitag in Wien.“
Deutschland rüstet derzeit Israel massiv auf. Die USA führt massive Manöver durch. Die Unterstützung des Westens für die Rebellen zum Sturz Assads sehen viele als Versuch einen wichtigen Verbündeten Irans in die Knie zu zwingen, um den Iran dann leichter angreifen zu können.  Wie Günter Grass in seinem Gedicht richtige interpretiert hat, könnte dieser Angriff auf den Iran im schlimmsten Fall zu einem Weltkrieg eskalieren. Zudem droht die atomare Verseuchung vieler Menschen und großer Regionen bei einer Bombardierung  der Atomanlagen.
Die Allianz, die Israel aufrüstet und dem Land „als letztes“ Mittel auch einen Angriff zubilligt, ist die gleiche Allianz, die die Anerkennung Palästinas verhindern wollte. Sie ist jetzt geschwächt und relativ isoliert. Die Völkergemeinschaft hat die internationalen Organisationen genutzt, um sich gegen diese Allianz durchzusetzen. Diese Dynamik gilt es zu nutzen, um diese Allianz davon abzubringen, gegen den Iran militärisch vorzugehen. Sie sollte die Drohung eines Angriffs auf Iran ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates  – und nur der kann das nach internationalem Recht beschließen – sofort verurteilen und Israel sofort mit schärfsten Sanktionen drohen, falls es die Drohung nicht zurückzieht.
Und die Völkergemeinschaft sollte das machen, was sie schon beschlossen hat, eine Konferenz einberufen für einen Atomwaffenfreien Nahen Osten. Bei dieser Konferenz sollten die Atomprogrammes des Irans und Israels (das nach gesicherten Informationen illegal Hunderte von Atomwaffen hat) auf den Prüfstand kommen und Schritte festgelegt werden, die zu dieser Atomwaffenfreiheit führen. Sie sollte eigentlich schon jetzt im Dezember in Skandinavien beginnen. Zudem sollten die Völker im Nahen Osten beginnen friedliche und demokratische Weg zu finden, ihre Differenzen durch Verhandlungen zu überwinden und eine  gemeinsame an sozialen und demokratischen Werten orientierte Region aufbauen!
Dieser Konflikt geht uns alle an! Schon heute zahlen wir höhere Öl- und Benzinpreise wegen des Embargos gegen Iran. Eine Sperrung der Ölzufuhr in einem Krieg könnte zu einem katastrophalen Einbruch der Weltwirtschaft führen. Da in diesem Konflikt China und Russland und der Westblock auf den verschiedenen Seiten stehen, ist auch eine große Eskalation nicht ausgeschlossen.
Er geht aber vor allem die Menschen der Region an, Iraner, Israelis, Palästinenser, die die ersten Kriegsopfer wären und in einer verseuchten Landschaft leben müssten.  Zudem verschlingt die Aufrüstung für den Krieg schon jetzt Milliarden, die für die Entwicklung des Lebens in der Region nötig wären. Die Israelis haben noch die Wahl und können Parteien wählen, die sich für die atomwaffenfreie Zone in Nahost einsetzen. Dieses Ziel hat in Israel starke Unterstützung. Es kommt aber jetzt drauf an, Komitees zu bilden in Israel, in Iran, in anderen Ländern weltweit, die Einfluss auf ihre Regierungen und darüber auf die UNO ausüben, diesen Krieg zu verhindern und diesen möglichen friedlichen Ausweg aus der Krise über eine internationale Konferenz einzuschlagen.

Wolfgang Lieberknecht – Freunde der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Ban Ki-moon drängt zu einem atomwaffenfreien Nahen Osten

25.11.2012 | 09:57 |   (DiePresse.com)

Der UN-Generalsekretär will eine entsprechende Konferenz im nächsten Jahr abhalten, um die Initiative durchzusetzen.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist nach eigenen Worten „fest entschlossen“, im Nahen Osten die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone voranzutreiben. In einer Erklärung, die am Samstag von den Vereinten Nationen in New York verbreitet wurde, gab sich Ban optimistisch, mit Unterstützung Russlands, der USA und Großbritanniens 2013 eine entsprechende Konferenz einberufen zu können.

Deren Ziel soll der gemeinsame Beschluss aller Nahostländer sein, ihre Region von nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen freizuhalten, sagte Ban. Als Gastgeber für die Konferenz habe sich Finnland angeboten. Bans jüngster Initiative für einen Nahen Osten ohne Atomwaffen sind mehrere Vorstöße, unter anderen von Ägypten, vorangegangen.

Israel soll bisher als einziges Nahostland über nukleare Sprengsätze verfügen, bestätigt den Besitz von Kernwaffen aber nicht. Sorge bereitet der Region vor allem das iranische Atomprogramm, das nach Angaben der Regierung in Teheran aber nur der friedlichen Nutzung der Atomenergie dienen soll.

(APA/dpa)

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1316578/Ban-Kimoon-draengt-zu-atomwaffenfreiem-Nahen-Osten

UN-Konferenz Naher Osten soll atomwaffenfreie Region werden

29.05.2010 ·  Die Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags wollen einen nuklearwaffenfreien Nahen Osten gestalten. Israel soll seine Atomanlagen für Kontrollen der IAEA öffnen. Iran hingegen wird trotz seines kritisierten Atomprogramms in der Abschlusserklärung nicht erwähnt.

A demonstrator holds a sign during an anti-nuclear weapons protest rally and march in New York © REUTERSDemo gegen Atomwaffen in New York

Erstmals seit zehn Jahren haben sich die 189 Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags auf Schritte zur nuklearen Abrüstung verständigt. Die Teilnehmer der Überprüfungskonferenz beschlossen am Freitag in New York, die drei Grundpfeiler des Vertrags – Abrüstung, Nichtweiterverbreitung und friedliche Nutzung der Kernenergie – zu stärken. Zudem soll der Nahe Osten zu einer atomwaffenfreien Region gemacht werden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach in Berlin am Samstag von einem „sehr guten Tag für die Abrüstung“. Der Konsens sei ein großer Erfolg für die internationalen Abrüstungsbemühungen. Die Bundesregierung fühle sich in ihren Bemühungen bestärkt und werde jetzt daran arbeiten, die Ergebnisse von New York konsequent umzusetzen. „Wir wollen mehr Sicherheit mit weniger Atomwaffen, bessere Rüstungskontrolle und effektive Maßnahmen gegen eine unkontrollierte Verbreitung von Atomwaffen und waffenfähigem Material“, sagte Westerwelle. EU-Außenministerin Catherine Ashton erklärte in Brüssel, der Konsens zeige, dass das multilaterale Abkommen zur Nichtverbreitung von Atomwaffen und zur Abrüstung „lebendig ist und von allen unterstützt wird“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/un-konferenz-naher-osten-soll-atomwaffenfreie-region-werden-1980673.html


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